Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) HEITA
§ 1 Allgemeine Informationen
- Clemens Schmidberger, Sechshauser Straße 28/3, 1150 Wien („ Anbieter“) betreibt einen Online-Shop auf der Webseite https://heita.at („ Webshop“). Unter der Kennzeichnung „HEITA“ bietet der Anbieter (i) im Webshop, (ii) im Geschäftslokal in der Sechshauser Straße 28/3, 1150 Wien, („ Geschäftslokal“) sowie (iii) auf zeitlich begrenzten und provisorischen Verkaufsorten („ Messeständen“) Wohnaccessoires mit einem Schwerpunkt rund um den aus dem Werkstoff Holz zum Verkauf an („ Produkte“).
- Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte, Verträge und Geschäftsbeziehungen von Kunden mit dem Anbieter, wie insbesondere bei Vertragsabschlüssen im Webshop, im Geschäftslokal sowie auf Messeständen. Wo in diesen AGB im Zusammenhang mit Kunden im Singular die männliche Form verwendet wird, ist die weibliche Form mitgemeint.
- Der Kunde erklärt, den Inhalt dieser AGB zur Kenntnis zu nehmen, und sich damit einverstanden, indem er diese AGB akzeptiert. Diese AGB verdrängen etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden.
§ 2 Vertragsabschluss und Fälligkeit
- Der Kunde kann die im Webshop dargestellten Produkte über einen entsprechenden Button unverbindlich auswählen und zu seinem Warenkorb hinzufügen. Über Anklicken des Buttons „Bezahlen“ kann der Kunde eine Bezahlmethode auswählen und den Bestellvorgang durchführen. Im Zuge des Bestellvorgangs hat der Kunde alle relevanten Daten anzugeben, die für die Durchführung der Bestellung erforderlich sind. Die Präsentation der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich wirksames Angebot des Anbieters dar; sie dient lediglich der Information und stellt eine Aufforderung zur Angebotslegung durch den Kunden dar. Erst durch den Abschluss des Bezahl- und Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die vom Kunden ausgewählten Produkte vom Anbieter zu erwerben.
- Der Kaufvertrag kommt durch tatsächliches Entsprechen oder ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Die ausdrückliche Annahme erfolgt durch Zusendung einer Annahmeerklärung samt Rechnung per E-Mail an den Kunden. Es ist zu beachten, dass eine allfällige Bestätigung des Anbieters über den Eingang des Angebots keine Annahmeerklärung im Sinne dieser AGB darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
- Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Angebote von Kunden abzulehnen. Er kann insbesondere nicht garantieren, dass die vom Kunden ausgewählten Produkte auch tatsächlich lieferbar sind.
- Sind die vom Kunden bestellten Waren nach Vertragsabschluss nicht lagernd, so behält sich der Anbieter das Recht vor, die Verfügbarkeit innerhalb von einer Frist von maximal 4 Wochen ohne Verzugsfolgen wiederherzustellen. Sind die Produkte innerhalb dieser Frist nicht lieferbar, wird der Kunde darüber informiert, dieser kann vom Vertrag zurücktreten und der gesamte Kaufpreis (inkl. Versandkosten) wird umgehend zurückerstattet.
- Die Zahlung des Kaufpreises (inkl. Versandkosten) ist sofort mit Angebotslegung zur Zahlung fällig.
§ 3 Preise und Zahlungsarten
- Die im Webshop angezeigten Brutto-Preise verstehen sich inkl. sämtlicher Steuern und Abgaben, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 20%). Die Versandkosten sind darin nicht inbegriffen. Sie werden während des Bestellvorgangs berechnet und dazu gerechnet. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
- Für eine irrtümlich falsche Preisauszeichnung im Webshop wird keine Haftung übernommen.
- Der Anbieter bietet als Zahlarten Kreditkarten (VISA und Mastercard), eps Online Überweisung, Apple Pay und Google Pay an. Der Anbieter behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Etwaige Kosten der Kunden im Zusammenhang mit der Banktransaktion sind von diesen zu tragen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, bestimmte Zahlungsarten nicht oder nicht mehr anzubieten.
§ 4 Abweichungen aufgrund der Produktbeschaffenheit
Die Beschaffenheit und Maße der angebotenen Produkte ergeben sich aus der Beschreibung und den Bildern im Webshop. Die angebotenen Produkte werden im Wesentlichen aus Holz erzeugt. Holz ist ein Naturprodukt; leichte Abweichungen der Maße, Farbe und Beschaffenheit stellen keine Mängel dar, sondern sind den Produkten immanent und damit zu akzeptieren. Kunden sollten vor Angebotslegung die entsprechenden Produkthinweise im Webshop beachten.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung der Produkte erfolgt auf Kosten und alleinige Gefahr des Kunden.
§ 6 Widerrufsbelehrung bei Käufen im Webshop
- Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so hat dieser (ausschließlich) bei Vertragsabschlüssen im Webshop das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von einem Vertrag zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Kunde das Produkt in Besitz genommen hat. Ist der Kunde kein Verbraucher, so besteht dieses Widerrufsrecht nicht.
- Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Anbieter (Clemens Schmidberger, Sechshauser Strasse 28/3, 1150 Wien, Telefonnummer: 0043 650 8883031, E-Mail-Adresse: hello@heita.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Hinweis: Kunden werden gebeten die Originalverpackung der gelieferten Produkte aufzubewahren, bis sie eine Entscheidung getroffen haben, ob die Produkte behalten werden. Wurde die Originalverpackung entsorgt, so werden Kunden darum gebeten, die Produkte so einzupacken, dass sie schadenfrei zum Anbieter zurückgeschickt werden können.
- Wird ein Vertrag von einem Verbraucher widerrufen, so wird der Anbieter nach Erhalt des Widerrufs, Eingang des Produkts und dessen Überprüfung den Kaufpreis zurücküberweisen. Die Versandkosten werden nur im Falle eines Rücktritts vom gesamten Kaufvertrag erstattet. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die Rücksendekosten selbst zu tragen. Für die Rückzahlung verwendet der Anbieter dieselbe Zahlart, die der Verbraucher ursprünglich eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
- Die Möglichkeit eines Widerrufs und Rücktritts von einem abgeschlossenen Kaufvertrag ist bei Vertragsabschlüssen im Geschäftslokal oder auf Messeständen ausgeschlossen. Kunden wurde ausreichend Möglichkeit geboten, die Produkte dort eingehend zu prüfen.
- Das Widerrufs- und Rücktrittsrecht für Produkte, die nach Kundenspezifikation vom Anbieter angefertigt werden oder eindeutig auf die individuellen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden sind, wird ausgeschlossen.
§ 7 Gewährleistung, Mängel und Haftungsausschluss
- Nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
- Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden an Produkten durch die Transportfirma.
- Die Abbildungen der Produkte im Webshop können aufgrund der Auflösung und Größe des Endgeräts des Kunden insbesondere hinsichtlich ihrer Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Zudem sei auf die Möglichkeit von Abweichungen von der Produktbeschaffenheit in § 4 dieser AGB hingewiesen; diese stellen ausdrücklich keine Mängel dar. Die gelieferten Produkte gelten als vertragsgemäß, wenn sie den sonstigen Produktspezifikationen entsprechen.
- Eigenschaften der Produkte gelten nur dann als zugesichert, wenn diese ausdrücklich im Webshop als solche gekennzeichnet sind. Für Mängel aufgrund eines unsachgemäßen Gebrauchs wird nicht Gewähr geleistet.
- Der Anbieter haftet für Vertragsverletzungen, Verzug, Unmöglichkeit und allen sonstigen Rechtsgründen ausschließlich dann, wenn ihn Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit trifft. Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit wird gegenüber Kunden ausdrücklich ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsbestimmungen bleibt unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
- Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Produkte im Eigentum des Anbieters.
- Die Kunden erklären sich damit einverstanden, dass sie Rechnungen und Mahnungen vom Anbieter in elektronischer oder Papierform erhalten können.
§ 9 Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen werden gesondert geregelt und sind auf der Webseite des Anbieters unter "Datenschutzerklärung" sowie unter diesem Link einsehbar: Datenschutzerklärung
§ 10 Urheberrecht
Alle Angebote, samt den dazugehörigen Abbildungen, Textbeschreibungen und grafischen Designs im Webshop unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Die Verlinkung oder Benutzung zu eigenen Zwecken der Kunden ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Diesen AGB entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sich der Anbieter diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
- Frühere Vereinbarungen treten außer Kraft. Abweichungen und sonstige Abreden von diesen AGB müssen ausdrücklich zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart werden und bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
- Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
- Der Anbieter speichert den Vertragstext dieser AGB nicht; sofern der Kunde diese AGB zu einem späteren Zeitpunkt einsehen möchte, muss er diese selbst speichern.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig, anfechtbar oder nicht durchsetzbar sein, so bleibt davon die Gültigkeit der AGB und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten gegenüber Verbrauchern die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Sofern der Kunde kein Verbraucher im Sinne des KSchG ist, ist eine solche Bestimmung dann durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, welche einen solchen rechtlichen und vor allem wirtschaftlichen Inhalt wie die ungültige hat oder ihr am nächsten kommt.
- Auf diese AGB sowie auf alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist österreichisches Recht anzuwenden, unter Ausschluss der Verweisungsnormen des österreichischen Internationalen Privatrechts.
- Gerichtstand und Erfüllungsort sind Wien. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Verbrauchers.